Die Kategorie Dieselskandal beinhaltet alle von Lydia Ninz geschriebenen Beiträge ihres Blogs zum Thema Dieselskandal seit 2015.
12 Highlights aus der Dieselstudie 12 Highlights aus der Dieselstudie 13. Juli 2023 – Dieselskandal Heute, am 13. Juli 2023, wurde die Studie „Dieselskandal – Ein Update: Auswirkungen der Abgasmanipulationen bei Dieselautos in Österreich“ veröffentlicht, die ich, Mag. Lydia Ninz, gemeinsam mit Dr. Alexander Holzleitner von der Rechtsanwaltschaftskanzlei Poduschka im Auftrag der Arbeiterkammer (AK) erstellt habe. (Die diesbezügliche Pressekonferenz ist auf vimeo.com ersichtlich.) Hier sind die zwölf wichtigsten Highlights aus der 136 Seiten starken Studie: 1. DOPPELT SOVIEL BETROFFENE AUTOS…
Audi, VW, Daimler und BWW wussten nachweislich schon 2006, dass Abschalteinrichtungen illegal sind, die bei Dieselautos die Abgasreinigung auf der Straße reduzieren und auf dem Prüfstand voll funktionieren. Die Zulieferfirma Bosch hatte ihnen schon damals 44 verschiedene Varianten von Betrugssoftware detailliert aufgelistet und auf das Rechtsrisiko hingewiesen. Das belegen interne Protokolle, die der deutschen Umwelthilfe (DUH) zugespielt und heute in einer Pressekonferenz vorgelegt wurden. „Sie wussten ganz genau, dass sie mit dem bewussten Ausschalten einer funktionierenden Abgasreinigung ein rechtlich verbotenes…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) katapultiert mit seinem Urteil vom 8. November 2022 (C-873/19) den Abgasskandal in neue Dimensionen und stärkt Verbraucherklagen den Rücken. Konkret hat der EuGH der Deutschen Umwelthilfe (DUH) den Weg frei gegeben für 119 Klagen gegen die deutsche Zulassungsbehörde. Diese hat Millionen von Dieselautos in ganz Europa zugelassen, obwohl deren Abgasreinigung (AGR) überwiegend ausgeschaltet bleibt, darunter auch alle VW Betrugsdiesel nach dem Software-Update. Deutlich wie nie hat der EuGH bekräftigt, dass Autos mit solch temperaturabhängigen Abschalteinrichtungen („Thermofenster“)…
Im siebten Jahr VW Dieselskandals hat der Europäische Gerichtshof alle Arten von Abgasbetrügereien zwar unmissverständlich verurteilt. Dennoch warten in Österreich die Kläger in der Warteschlange, während die Autos die beste Bergluft verpesten. Jedes Kind kennt das Spiel mit der Holzpuppe „Babuschka“. Schraubt man sie auseinander, kommt eine kleinere Puppe zum Vorschein, dann noch eine und noch eine. Genauso zeigt sich der VW Dieselskandal im siebten Jahr: Aus einem Skandal entwickelt sich der anderer, daraus der nächste usw. usw. Im Unterschied…
Im Gebirge sind manipulierte Dieselautos stets im Dreckmodus unterwegs, selbst jetzt im Sommer. Eine zweite illegale Abschalteinrichtung sorgt dafür, dass ab 1.000 Meter Bergeshöhe die Abgasreinigung (AGR) das ganze Jahr über ausgeschaltet bleibt. Diese höhenabhängige Abschalteinrichtung ist ebenso illegal wie die sog. "Thermofenster", urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH). Österreich, das Land der Berge mit 135 Orten oberhalb 1.000 Metern ist davon am stärksten betroffen, davon vor allem Tirol, wo 84 dieser Orte liegen. Eigentlich sollten selbst die manipulierten Dieselautos bei…
Der EuGH hat „Thermofenster“ in Dieselautos grundsätzlich für illegal erklärt, es den nationalen Gerichten aber überlassen, über Ausnahmen zu entscheiden. Das neueste EuGH-Dieselurteil stärkt Klägern inhaltlich den Rücken, löst die Blockaden bei Gericht und eröffnet möglicherweise Chancen zu weiteren Klagen. Allerdings können die nationalen Gerichte die Klagen gegen VW jetzt nicht einfach durchwinken. Denn der EuGH gibt stets nur den Rahmen vor und hat den nationalen Gerichten die Entscheidung überlassen, ob sie Ausnahmen zulassen. Dabei haben die Höchstrichter in Luxemburg…
„Die müssen sich daranhalten und diese Betrugsfenster ebenso wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) als illegal einstufen.“ Dr. Axel Friedrich, der wesentlich zur Aufdeckung des Abgasskandals beigetragen hat, begründet, warum die Gerichte von EU-Mitgliedsstaaten die sog. „Thermofenster“ in Dieselautos auf keinen Fall ausnahmsweise genehmigen werden. „Sie müssen sich an die Vorgaben des EuGH halten und diese sind so eng, dass sie keinerlei Ausnahmen statuieren können und alle Betrugsfenster als unzulässig einstufen müssen“, so Dr. Friedrich im Interview. In seinem jüngsten Urteil…
Als Betroffene erwarte ich mir - im 7. Jahr VW Dieselskandal! - eine zügige Umsetzung durch den Obersten Gerichtshof (OGH), sodass alle anhängigen Verfahren gegen VW wegen des Betrugsmotors EA 189 rasch zugunsten der Kläger beendet werden, darunter die 10.000 VKI Sammelklagen. Ebenso erwarte ich mir eine Initiative der grünen Verkehrsministerin, um - dort wo es Sinn macht - die Autos mit Hardware-Nachrüstungen umweltfreundlicher zu machen! Endlich! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die sog. Thermofenster als illegal verurteilt, bei denen…
Für Hochspannung in ganz Europa sorgt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) über die sogenannten "Thermofernster", das am Donnerstag 14. Juli veröffentlicht wird. Es ist das erste Urteil des EuGH zu diesem Thema, für österreichische Gerichte bindend ist und kam auf Antrag des Obersten Gerichtshofs (OGH) zustande. Im Kern geht es darum, ob den Käufern Schadenersatz für Dieselautos zusteht, deren Abgasreinigung nur bei bestimmten Außentemperaturen voll funktioniert (zwischen 15 und 33 Grad), selbst wenn diese Autos eine aufrechte Typengenehmigung und…
Unglaublich, aber wahr. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) deckte unter Leitung von Dr. Axel Friedrich auf, dass noch immer Millionen von Autos aus dem VW Konzern, Mercedes und Fiat illegal hohe Abgaswerte aufweisen – bis zum 16-fachen des erlaubten Grenzwertes. DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch kritisiert die Duldung dieser rechtswidrigen Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen und bekräftigt die Forderung an die deutsche Regierung, diese Autos zurückzurufen und zu einer Hardware-Nachrüstung zu verpflichten. Die DUH kritisiert auch einen Plug-in-Hybrid von BMW, dessen realer CO2 Ausstoß um 536% über…