Abgas: Wechselbad vom BGH

| 13.07.2021 | Wirtschaft

Heute, am 13. Juli 2021, gab es vom deutschen Bundesgerichtshof (BGH) heiß und kalt für geschädigte Dieselkäufer, ein echtes Wechselbad an Sprüchen an diesem heißen Sommertag. Kalt:  Thermofenster allein reichen bei Daimler-Mercedes nicht für eine arglistige Täuschung, befanden die deutschen Höchstrichter und sind damit im Widerspruch zum Spruch des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der wiederholt jede Art von Thermofenster für illegal erklärt hat. Heiß: der BGH weist den Fall aber an das OLG Koblenz zurück, weil die Existenz etwaiger illegaler Abschalteinrichtungen gar nicht untersucht worden war. (Fortsetzung)

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